AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Für alle Kaufverträge, die über unsere Internetseite www.mimozadiamonds.de abgeschlossen werden, gelten die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen:

§ 1 Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Weiteren "AGB" genannt) gelten für den zwischen dem Kunden, einschließlich dessen Rechtsnachfolger, und uns über den Onlineshop  www.mimozadiamonds.de, einschließlich der hierauf weitergeleiteten Domains, abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung der von uns angebotenen Waren. Alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Basis dieser Geschäftsbedingungen.

 

§ 2 Bestellung und Zustandekommen eines Vertrags

• Die Darstellung von Produkten im Onlineshop www.mimozadiamonds.de stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Durch Abschluss des elektronischen Bestellvorgangs über unseren Onlineshop kann der Kunde Waren bestellen. Bei Auswahl eines oder mehrerer Produkte werden Letztere in den virtuellen Warenkorb gelegt. Im Warenkorb können alle diesem zugeordneten Produkte eingesehen werden. Zusätzlich kann dort sowohl die Anzahl der bestellten Produkte variiert als auch ein bestelltes Produkt entfernt werden. Durch Betätigung des Buttons "zur Kasse" wird der Kunde zur Eingabe der für den Versand relevanten Informationen sowie zur Auswahl einer Zahlungsart aufgefordert. Vor Abschluss der Bestellung werden dem Kunden alle für die Bestellung relevanten Informationen zusammengefasst angezeigt. Durch Betätigung des Buttons "Kaufen" wird der Bestellvorgang beendet. (bitte prüfen, ob Bestellvorgang genau so abläuft; ggf. ändern)
• Die Bestellung stellt ein bindendes Angebot dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können die Bestellung durch Zustellung einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen (ggf. anpassen) annehmen.
• Unsere Werbeangebote sind mangels anderer Vereinbarung oder Verlautbarung freibleibend.
• Bei Änderungswünschen der Bestellung oder bei Fragen zur Rücksendung kann der Kunde sich per E-Mail an uns  wenden. Wir sind nicht verpflichtet, Änderungswünsche zu erfüllen.

 

§ 3 Preise

Für Bestellungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung für die Produkte online aufgeführten Preise. Alle genannten Preise beinhalten die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.

 

§ 4 Lieferbedingungen

• Wir behalten uns vor, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine schnelle Abwicklung vorteilhaft ist und dies dem Kunden zumutbar ist. Sollte es zu Teillieferungen kommen, werden die entstehenden Kosten von uns getragen.
• Die Lieferfrist beträgt – soweit nicht anders vereinbart oder angegeben – 1-2 Werktage (ggf. anpassen; nicht zu knapp wählen).
• Scheitert eine Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, werden die durch die erneute Zustellung verursachten, angemessenen Mehrkosten dem Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt.
• Wir behalten uns das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und wir mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen haben. Wir werden alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet. Sollten Ereignisse, die uns die Lieferung ohne unser Zutun wesentlich erschweren oder unmöglich machen - beispielsweise Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen oder Ähnliches - eintreten, haben wir Verzögerungen auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
• Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, ist die Rücksendung für ihn kostenfrei.

 

§ 5 Zahlungsbedingungen

Für Bestellungen bieten wir die Zahlarten Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express), PayPal und Sofortüberweisung (ggf. anpassen) an. Wir behalten uns vor, gewisse Zahlungsarten auszuschließen.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind, es sei denn, der Gegenanspruch beruht auf dem gleichen Vertragsverhältnis. Auch ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn und soweit der Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.

Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

Der Kunde hat uns Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware unverzüglich anzuzeigen. Bei Pfändungen hat uns der Käufer unverzüglich eine Abschrift des Pfändungsprotokolls und eine eigene eidesstattliche Versicherung zu übersenden, aus der hervorgeht, dass unser Eigentumsvorbehalt an der gepfändeten Sache noch besteht.

 

§ 7 Mängel, Gewährleistung

Durch eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung wird die zweijährige Gewährleistungsfrist nicht verlängert und beginnt nicht neu zu laufen.

Für Mangel- und Mangelfolgeschäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haften wir nur nach Maßgabe der nachfolgend in § 8 festgelegten Beschränkungen.

 

§ 8 Haftung

Für jegliche Schäden im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden oder dessen Anbahnung haften wir unbeschadet unserer Gewährleistungspflichten (§ 7) nur

-  bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

-  wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

-  wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder

- nach dem Produkthaftungsgesetz für Personenschäden oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen.

Darüber hinaus haften wir wegen schuldhafter Verletzung wesentlicher vertragstypischer Pflichten. In diesem Fall beschränkt sich unsere Haftung für einfache Fahrlässigkeit jedoch auf den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vernünftigerweise vorhersehbaren (vertragstypischen) Schaden.

Die vorstehenden Regelungen gelten in gleichen Umfang für unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

 

§ 9 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter  www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Wir sind zur Teilnahme am Streitschlichtungsverfahren nicht verpflichtet

 

§ 10 Gerichtsstand

• Hat der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist Koblenz Gerichtsstand. Die Vertragssprache ist Deutsch.
• Diese AGB sowie die gesamten vertraglichen Beziehungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen deutschem Recht. Dies gilt aber nur, soweit dem Kunden dadurch nicht der durch zwingende Rechtsvorschriften des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.
• Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

 

§ 13 Salvatorische Klausel

Falls einzelne Bestimmungen in diesem Vertrag einschließlich dieser Klausel ganz oder teilweise unwirksam sind, oder falls der Vertrag eine Lücke enthält, bleibt die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen oder Teile dieser Bestimmungen unberührt.

 

Stand: Juli 2021